| Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Neuendorf
An seiner Sitzung vom 07. Juni 2010 hatte sich der Neuendorfer Gemeinderat mit wichtigen Geschäften zu befassen.
Jürg Laukemann
Verkehrssituation am Chäsiweg
Der Gemeinderat unternimmt gemeinsam mit Präsident Tiefbaukommission Stefan Kobler und Gemeindearbeiter Vinzenz Marbet eine Begehung des Chäsiwegs zwecks Beurteilung der Verkehrssituation. Die Verkehrspfosten am Chäsiweg waren seinerzeit als Provisorium gesetzt worden. Eine verkehrsberuhigende Wirkung der Pfosten auf die Verkehrsteilnehmer konnte nicht nachweislich beobachtet werden, ausserdem waren einige Verkehrsteilnehmer beim Parkieren in die Pfosten gefahren und haben diverse Parkschäden verursacht. Das Kreuzen mit den Bussen beim Einbiegen in den Chäsiweg verursacht ebenfalls zusätzliche Verkehrsprobleme.
Nach Besichtigung und eingehender Diskussion entscheidet der Gemeinderat einstimmig, alle Pfosten - ausser jenen zwei bei der Bushaltestelle - entfernen zu lassen.
Im weiteren beschliesst der Gemeinderat vorderhand keine weiteren Umsetzungen von Verkehrsmassnahmen vorzunehmen. Im Zuge der Heckenschnitt-Massnahmen vom letzten Herbst sind viele bis anhin für Verkehrsteilnehmer gefährliche Kreuzungen wieder verkehrsgerechter und übersichtlich geworden.
Rechnung 2009. Nachtragskredite
Der Gemeinderat bewilligt in seiner Kompetenz Nachtragskredite für das Jahr 2009 im Betrag von CHF 134'427.65. Es handelt sich um diverse Nachträge aus den Gebieten allgemeine Verwaltung, Bildung, Soziale Wohlfahrt, Umwelt und Raumplanung.
Zu Handen der Gemeindeversammlung wird ein Nachtragskredit von CHF 283'747.90 verabschiedet. Auch hier sind vor allem obige Kostenbereiche betroffen, zusätzlich wird noch eine Kostenüberschreitung von rund CHF 40'000.- bei Finanzen/Steuern ausgewiesen. Ingesamt beträgt der Aufwand CHF 14'244'606.71, der Ertragsüberschuss 2009 beläuft sich auf CHF 25'815.49; budgetiert war ein Ertragsüberschuss von CHF 3'500.-. Die Rechnung 2009 war bereits in der vorigen Gemeinderatssitzung verabschiedet worden.
Ferner nimmt der Gemeinderat noch die eingereichten Controllingberichte 2009 zur Kenntnis. Erstmals werden die Globalbudgetreserven in der Jahresrechnung ausgewiesen. Per Saldo ergeben sich Globalbudgetreserven von CHF 42'584.70. Um diesen Betrag schliessen die Globalbudgetstellen Schule / Kultur+Sport / Tiefbau ingesamt besser als budgetiert ab. Ohne Verbuchung dieser GB-Reserven wäre das Ergebnis um rund CHF 42'000 höher ausgefallen.
Gemeindeversammlung. Traktanden
Zu Handen der Gemeindeversammlung vom 23.06.2010 werden folgende Traktanden verabschiedet:
RECHNUNG 2009
a) Laufende Rechnung
b) Bestandesrechnung
c) Investitionsrechnung
d) Nachtragskredite Total CHF 283'747.90
Ausbau Bifangstrasse West. Zusatzkredit CHF 30'000.-
Roggenring. Erschliessung 1. Etappe. Kredit CHF 364'000.-
Bünenweg. Ausbau. Kredit CHF 1'524'900.-
Jugendarbeit in Neuendorf. Wahl Jugendbeauftragte
Kathrin von Arx, Projektleiterin Jugendarbeit, informiert den Gemeinderat über den Bericht
„Jugendpolitik Gäu +“, der von den Gemeinden im Gäu als Projektarbeit der Fachhochschule in Auftrag gegeben wurde.
Das weitere mögliche Vorgehen im Bereich der Jugendarbeit wird im Schlussbericht in insgesamt 17 Anliegen erwähnt. Nach einem Ausscheidungsverfahren wurden bei der Bedarfserhebung folgende Punkte als ernsthafte und konkrete Anliegen der Neuendörfer Bevölkerung definiert:
- Integration von jugendlichen Ausländern
- Vermehrte Zusammenarbeit/Unterstützung mit den Dorfvereinen durch Gemeinde
- Mitarbeit/Mitverantwortung von Jugendlichen in Kommunalpolitik
- Verbesserung Kommunikation Eltern-Schule
- Freiräume und altersgerechte Angebote schaffen
- Chancengleichheit bei Bildung
- Prävention Suchtmittel und Ernährung
- Mithilfe bei Lehrstellensuche/Bewerbungen
Für den Gemeinderat ist die Koordinationsfunktion zwischen den Jugendbereichen (Vereine) – Schule – Gemeinde ein wichtiges Anliegen. Einstimmig wird Kathrin von Arx zur Jugendbeauftragten gewählt. In Koordination mit der zuständigen Gemeinderätin Gabriela Gaugler wird Sie ihre Projektarbeit auftragsorientiert fortsetzen und dem Gemeinderat periodisch über ihre weitere Tätigkeit in diesem wichtigen Bereich Bericht erstatten.
Roggenring. Erschliessung. Kredit CHF 348'000.-
Auf Antrag der Tiefbaukommission wird zuhanden der Gemeindeversammlung ein Kredit von CHF 364’000.- für die Erschliessung des Roggenrings 1. Etappe verabschiedet. Der Kredit beinhaltet CHF 240'000.- für Strassenbau, CHF 76'000.- für die Kanalisation, CHF 32'000.- für die Wasserleitung und CHF 16'000.- für die Leerverrohrung der Elektra.
Ferner wird für den Ausbau Bifangstrasse West noch ein Zusatzkredit von CHF 30'000.- zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet.
Angebotskonzept Region Olten Gösgen Gäu im Nachtverkehr
Gemäss Vernehmlassungsbericht der kantonalen Begleitgruppe „Nachtverkehr“ soll das Nachtverkehrsangebot für die Nächte Fr/Sa und Sa/So ausgebaut werden. Für unsere Gemeinde betrifft dies die Buslinien 505 + 126.
Die jährlichen Kostenanteile gemäss Vernehmlassungsbericht betragen für die Gemeinde Neuendorf CHF 2991.- mit Bestellung von drei Fahrten/Nacht. Der Gemeinderat nimmt vom Angebot zustimmend Kenntnis und bewilligt den entsprechenden Kredit. |
